Datenschutz

Datenschutzerklärung / Informationen nach Art. 13,14 DS-GVO / Internet-Policy

Vielen Dank für Ihr Interesse an unserem Unternehmen, der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - Anstalt des öffentlichen Rechts (nachfolgend Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR). Wir freuen uns über Ihren Besuch auf unserer Website. Im Folgenden finden Sie unsere Datenschutzerklärung, Informationen nach Art. 13,14 DS-GVO sowie Informationen und Nutzungsbedingungen (Internet-Policy), die für die gesamte Website der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR gelten.

Datenschutz

Erhebung, Nutzung, Verarbeitung von Daten
Grundsätzlich können Sie die Webseiten der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR besuchen, ohne dass wir persönliche Daten bzw. personenbezogene Daten von Ihnen benötigen.

Personenbezogene Daten wären Informationen, die dazu genutzt werden könnten, Ihre Identität zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie Ihr richtiger Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer, etc..

Unsere Website liegt auf dem Server der Stadt Duisburg, der von der DU-IT Gesellschaft für Informationstechnologie Duisburg mbH, Bungertstraße 27 in 47053 Duisburg gewartet wird. Wenn Sie die Internetseiten der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR besuchen, erfahren wir grundsätzlich nur anonyme Daten wie z.B. Ihren Internet Service Provider und die Seiten, die Sie bei uns aufgerufen haben. Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR nutzt diese Informationen ausschließlich zu statistischen Zwecken, um damit ihre Produkte, ihren Service und ihre Website selbst zu verbessern.

Cookies
Zur Erleichterung der Benutzung unserer Website werden sogenannte Cookies genutzt. Cookies sind kleine Informationen, die von Ihrem Browser temporär auf der Festplatte Ihres Computers gespeichert werden und die Benutzung unserer Webseite komfortabler machen. So dienen die in den Cookies enthaltenen Informationen der Sitzungssteuerung, insbesondere der Verbesserung der Navigation und ermöglichen ein hohes Maß an Benutzerfreundlichkeit einer Website. Die von uns verwendeten Cookies speichern keine personenspezifischen Informationen. Bei den meisten Web-Browsern werden Cookies automatisch akzeptiert. Durch Änderung der Einstellungen Ihres Browsers können Sie die Annahme von Cookies deaktivieren. Sie können auf Ihrem PC gespeicherte Cookies jederzeit durch Löschen der temporären Internetdateien (z.B. Browserleiste Extras-Internetoptionen) entfernen.

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Auf unserer Homepage können Sie Videos abspielen, die auf unserem YouTube-Kanal (Videoportal) liegen. Bevor Sie das Video starten können, erhalten Sie folgenden Hinweis: Durch das Klicken auf dieses Video wird das Video eingeblendet. Wir möchten Sie darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an YouTube übermittelt werden. Dabei wird die Information an YouTube übermittelt, dass Ihr Browser die entsprechende Seite unserer Onlinedienste besucht hat, auch wenn Sie keinen YouTube-Account besitzen oder nicht in Ihrem Account eingeloggt sind. Diese Information wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von YouTube in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie gleichzeitig in Ihren YouTube-Account eingeloggt, ist außerdem die Zuordnung des Seitenabrufs zu Ihrem YouTube-Account möglich und Sie würden es YouTube ermöglichen, Ihr Surfverhalten direkt Ihrem persönlichen Profil zuzuordnen. Wenn Sie diese Übermittlung und Speicherung Ihrer Daten und Ihres Verhaltens auf unseren Onlinediensten durch YouTube unterbinden möchten, müssen Sie sich bei YouTube ausloggen, bevor Sie unsere Seite besuchen und ggf. von YouTube platzierte Cookies löschen. Weitere Informationen zur Erhebung und Nutzung Ihrer Daten durch YouTube erhalten Sie in den dortigen Hinweisen zum Datenschutz ( https://www.YouTube.com/static?template=privacy_guidelines ) sowie in der Datenschutzerklärung von Google ( https://www.google.com/policies/privacy/).

Matomo (Piwik heißt seit Januar 2018 Matomo)
Zur statistischen Auswertung der Zugriffe verwendet unsere Website den Webanalysedienst Matomo (vormals Piwik).

Matomo verwendet sog. „Cookies“. Cookies sind Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und uns eine Analyse der Benutzung der Website ermöglichen.

Die durch den Cookie erzeugten Nutzungsinformationen werden an unseren Server (bei der DU-IT GmbH) übertragen und gespeichert. Ihre IP-Adresse wird bei diesem Vorgang vor der Speicherung anonymisiert.

Sie haben die Möglichkeit, die Installation von Cookies auf Ihrem Computer durch eine entsprechende Einstellung an Ihrem Internetbrowser zu verhindern. Dies kann jedoch dazu führen, dass Sie gegebenenfalls Funktionen dieser Website nicht in vollem Umfang nutzen können (siehe oben Cookies).

Falls Sie mit der Speicherung und Auswertung von Daten zu Ihrem Besuch bei der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR nicht einverstanden sind, können Sie der Speicherung und Nutzung durch uns jederzeit widersprechen. Hierzu genügt ein Mausklick auf den nachfolgenden Link.

In diesem Fall wird in Ihrem Browser ein sog. Opt-Out-Cookie abgelegt, mit dem Matomo keine Sitzungsdaten mehr zu Ihren Besuchen auf dieser Website erhebt.

Achtung: Wenn Sie Ihre Cookies löschen wird auch das Opt-Out-Cookie gelöscht mit der Folge, dass es dann ggf. von Ihnen erneut aktiviert werden muss.

Personenbezogene Daten
Eine Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt nur dann wenn Sie uns freiwillig ihre Daten eingeben oder ausdrücklich Ihr Einverständnis erklärt haben. Grundsätzlich erfolgen alle Angaben zu personenbezogenen Daten auf der Website der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR auf freiwilliger Basis. Es steht jedem frei, Angaben auf dieser Seite zu machen oder zu unterlassen.

Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ist im Rahmen dieser Website an einigen Stellen zur Nutzung der Onlinedienste, zum Beispiel für die Formularnutzung, für Lob oder Kritik oder die Anforderung von Informationsmaterial unentbehrlich. Personenbezogene Daten werden daher nur dann erhoben und verarbeitet, wenn Sie unsere Onlinedienste oder Service-Angebote (zum Beispiel den Formularservice) nutzen möchten und die für die Bearbeitung Ihres Anliegens notwendigen oder optionalen Daten angeben.

Die Formulare (z.B. das allgemeine Kontaktformular, der Sperrgutabholauftrag, die Änderung/ Bestellung von Behältern, die Onlinebewerbung, etc.) liegen auf dem Server der Stadt Duisburg, der von der DU-IT Gesellschaft für Informationstechnologie Duisburg mbH, Bungertstraße 27 in 47053 Duisburg gewartet wird.

Die erhaltenen Daten werden von uns grundsätzlich nur auf der Basis und im Rahmen Ihrer bewussten und freiwilligen Erklärung und nur entsprechend den jeweils geltenden Vorschriften verarbeitet und genutzt.

Für einige unserer Angebote (zur Zeit für www.rohstoffretter.info sowie den Online-Abfallkalender) können die freiwillig eingegebenen personenbezogenen Daten nur für das jeweilige Angebot zweckbezogen an Auftragnehmer/externe Dienstleister der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR weitergegeben werden. In diesem Fall werden technische und organisatorische Maßnahmen ergriffen, um sicherzustellen dass die Weitergabe im Einklang mit den gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz erfolgt. Soweit externe Dienstleister Zugriff zu Ihren Daten haben, um Ihnen gegenüber im Namen und Auftrag der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR Serviceleistungen zu erbringen, werden diese insbesondere vertraglich verpflichtet, diese Informationen nur zweckgebunden zu verwenden, vertraulich zu halten und auf Verlangen (z.B. Widerruf der Einwilligung) zu löschen.

Sie haben jederzeit das Recht, die Einwilligung in die Nutzung und Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu verweigern oder mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Zum Widerrufen reicht eine schriftliche Mitteilung an die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR, gerne auch per E-Mail an die unten angegebene E-Mail Adresse, aus der sich die verarbeiteten Daten und der Zwecks der Verarbeitung sowie der Widerrufswille ergeben.

Wir führen mittels der Website der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR keine Finanztransaktionen durch. Es werden keine Kreditkarten-Nummern bzw. Kreditkarten-Geheimzahlen oder andere Geheimzahlen abgefragt.

Personenbezogene Daten über Kinder
Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR möchte keine personenbezogenen Daten von Personen unter 16 Jahren erheben. Personen unter 16 Jahren werden deshalb, falls erforderlich, an geeigneter Stelle darauf hingewiesen, keine personenbezogenen Daten an die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR zu schicken. Sollten dennoch personenbezogene Daten von Personen unter 16 Jahren an die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR übermittelt worden sein, ersucht die Wirtschaftsbetriebe Duisburg- AöR die Erziehungsberechtigten schriftlichen Kontakt mit der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR aufzunehmen wenn diese Daten gelöscht werden sollen. Wir werden die Löschung der Daten nach Zugang der schriftlichen Löschungsanforderung unverzüglich vornehmen.

Datenschutzbeauftragter
Bei Fragen zum Datenschutz können Sie sich gerne an unseren Datenschutzbeauftragten wenden. Dieser ist unter der Anschrift
Stabsstelle Datenschutz
Friedrich-Wilhelm-Str. 96
47051 Duisburg
E-Mail: datenschutzstadt-duisburgde
zu erreichen.

Sie können sich auch direkt an die koordinierende Datenschutzstelle der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR unter der Anschrift
Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR
Stabsbereich Compliance
Schifferstrasse 190
47059 Duisburg
E-Mail: datenschutzwb-duisburgde
wenden.

Datenschutzhinweise nach Art. 13 (Datenerhebung direkt bei der betroffenen Person) und Art. 14 (Datenerhebung bei Dritten) der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO)

I. Allgemeines

Der Schutz von personenbezogenen Daten hat für die Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR (WBD-AöR) einen besonderen Stellenwert. Daher verarbeiten die WBD-AöR personenbezogene Daten nur im Einklang mit den geltenden rechtlichen Bestimmungen und stellen technisch und organisatorisch die Einhaltung der Datenschutzvorschriften sicher.

Die folgenden Informationen geben einen Überblick über den Umgang mit Daten und die Rechte der Betroffenen, die sich ab dem 25.05.2018 aus der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ergeben.

II. Grundangaben

1. Angaben zur Verantwortlichen für die Datenverarbeitung
Verantwortliche Stelle für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist die

Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR (WBD-AöR)
Schifferstrasse 190
47059 Duisburg
Telefon (0203) 283 - 3000
Fax (0203) 283 - 5010
E-Mail: infowb-duisburgde

2. Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten
Wenn Sie Fragen oder Anmerkungen zum Datenschutz haben, können Sie sich direkt an den Datenschutzbeauftragten der WBD-AöR wenden:

Stabsstelle Datenschutz
Friedrich-Wilhelm-Str. 96
47051 Duisburg
E-Mail: datenschutzstadt-duisburgde

Sie können ebenfalls direkt mit der koordinierenden Datenschutzstelle der WBD-AöR Kontakt aufnehmen:

Wirtschaftsbetriebe Duisburg – AöR
Stabsbereich Compliance
Schifferstrasse 190
47059 Duisburg
E-Mail: datenschutzwb-duisburgde

3. Quellen, aus denen die Daten stammen
Die WBD-AöR verarbeitet personenbezogene Daten, soweit die WBD-AöR diese Daten von den betroffenen Personen (z.B. Kunden, Beschäftigten)  oder ggf. von Dritten im Rahmen ihrer Aufgabenerfüllung erhält oder soweit die betroffenen Personen ihre ausdrückliche Einwilligung hierzu gegeben haben bzw. soweit die Daten anlässlich eines Vertrages mit der WBD-AöR zu Vertragszwecken mitgeteilt worden sind.

Die WBD-AöR erhält Daten von öffentlichen und nicht öffentlichen Stellen, insbesondere:

  • Stadt Duisburg,  einschließlich Konzerngesellschaften
  • Ordnungs- oder Meldebehörden anderer Kommunen
  • Handelsregister
  • Gewerberegister
  • Vereinsregister
  • Vollstreckungsorgane
  • Gerichte
  • Kraftfahrtbundesamt
  • Deutsche Rentenversicherung
  • und ggf. von sonstigen Dritte, für die durch die betroffene Person eine Einwilligung zur Datenübermittlung an die WBD-AöR erteilt wurde oder eine rechtliche Befugnis zur Datenübermittlung besteht (z. B. Rechtsanwaltschaft, Insolvenzverwalter/ in).

 
4. Zwecke, zu denen die WBD-AöR Daten verarbeitet  sowie Rechtsgrundlagen
Die WBD-AöR nimmt die ihr satzungsgemäß von der Stadt Duisburg gem. § 114a GO NRW übertragenen Aufgaben wahr und erbringt weitere Dienstleistungen auf vertraglicher Grundlage. Soweit hierzu personenbezogene Daten anfallen, verarbeitet sie diese im Einklang mit den Bestimmungen der DS-GVO

4.1.Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DS-GVO
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt, soweit sie zur Erbringung der an die WBD-AöR laut Satzung (entsprechend § 7 Abs. 1 S. 1, § 114 a Abs. 2 Gemeindeordnung (GO) NRW) übertragenen Aufgaben notwendig ist.

Zu diesen Aufgaben gehören

  • die Abfallentsorgung,
  • die Stadtentwässerung inkl. Abwasserbeseitigung,
  • die Straßenreinigung und der Winterdienst,
  • die Planung, der Bau und Betrieb von Lichtsignalanlagen (z.B. Verkehrsampeln) und Verkehrszeichen,
  • die Planung, der Bau und Betrieb der städtischen Spielplätze,
  • die Planung, der Bau und Betrieb der Bedürfnisanstalten (öffentliche Toiletten),
  • die Gewässerunterhaltung,
  • die Unterhaltung städtischer Straßen, Wege, Plätze, Brücken, etc.,
  • der Betrieb der Friedhöfe und des Krematorium,
  • die Unterhaltung der Grünflächen und
    der Hochwasserschutz.

Zur Erfüllung dieser Aufgaben sind insbesondere die Erhebung von Gebühren und Beiträgen, Nachweisbarkeit der Aufgabenerledigung und die Bearbeitung von Anfragen und die damit einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch die WBD-AöR erforderlich.

Rechtsgrundlage hierfür ist neben der DS-GVO das Datenschutzgesetz in NRW (Nordrhein Westfälisches Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz NRWDSAnpUGEU). Weitere Rechtsgrundlagen sind insbesondere das Handelsgesetzbuch und die Abgabenordnung (Dokumentations- und Aufbewahrungsfristen), das Kommunale Abgabengesetz NRW (Gebührenerhebung) und die jeweiligen Satzungen der WBD-AöR. Weitere für die WBD-AöR relevante rechtliche Regelungen sind u.a. das Landesbeamtengesetz, das Arbeitszeitgesetz, der Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst (TVöD), etc.).

4.2.Verarbeitung aufgrund einer Einwilligung, Art. 6 Abs. 1 Buchst. a DS-GVO
Soweit der WBD-AöR eine Einwilligung zur Verarbeitung von personenbezogenen Daten für bestimmte Zwecke (z. B. Telefonnummer oder E-Mail-Adresse für die leichtere, barrierefreie Kommunikation) erteilt worden ist, darf die WBD-AöR diese personenbezogenen Daten auf Basis der Einwilligung rechtmäßig verwenden.

4.3. Verarbeitung für die Erfüllung von Verträgen, die mit der WBD-AöR geschlossen werden, Art 6 Abs. 1 Buchst. b DS-GVO
Sofern personenbezogene Daten auf Grundlage eines Vertrages durch die WBD-AöR erhoben und verarbeitet werden, werden diese Daten für den Abschluss des Vertrages, die Durchführung des Vertragsverhältnisses sowie ggfls. dessen Beendigung verwendet.

4.4. Verarbeitung zur Erfüllung rechtlicher Verpflichtungen,
Art. 6 Abs. 1 Buchst. c DS-GVO
Die WBD-AöR verarbeitet personenbezogene Daten zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten nach dem Handelsgesetzbuch und der Abgabenordnung (siehe Punkt III. 1. „Kriterien zur Festlegung der Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden“). Teilweise unterliegt die WBD-AöR rechtlichen Dokumentationspflichten, z.B. aufgrund von Verkehrssicherungspflichten in der Straßenkontrolle, Baumkontrolle, Kläranlagen-/ Abwasserüberwachung, etc.

4.5. Verarbeitung zur Wahrung der berechtigten Interessen,
Art. 6 Abs. 1 Buchst. f DS-GVO
Es kann vorkommen, dass Daten verarbeitet werden, um berechtigte Unternehmensinteressen der WBD-AöR (oder ggf. die von Dritten) zu wahren. Dies kann z.B. erforderlich sein zur Gewährleistung der IT-Sicherheit und des IT-Betriebs, zur Aktualisierung von Adressdaten von Kunden und Vertragspartnern, zur Verhinderung und Aufklärung von Straftaten/ Ordnungswidrigkeiten, zur Sicherung des Hausrechts etc.

5. Kategorien von Empfängern
Innerhalb der WBD-AöR erhalten diejenigen Bereiche Zugriff auf personenbezogene Daten, die diese zur jeweiligen rechtmäßigen Aufgabenerfüllung benötigen. Auch von der WBD-AöR beauftragte externe Dienstleister können zu diesen Zwecken personenbezogene Daten erhalten, wenn diese bestätigen, dass geeignete technische und organisatorische Maßnahmen so durchgeführt werden, dass die Verarbeitung im Einklang mit der den gültigen datenschutzrechtlichen Regelungen erfolgt und den Schutz der Rechte der betroffenen Person gewährleistet.

In diesem Sinne können Empfänger von personenbezogenen Daten z.B. sein:

  • Spezialisierte Unternehmen oder Ämter im Konzern der Stadt Duisburg z.B. für IT-Dienstleistungen, für Post- und Druckdienstleistungen (z.B. Druck der Gebührenbescheide), etc.
  • Externe Dienstleister (z.B. Support durch Softwareanbieter)
  • Geldinstitute zur Abwicklung von Zahlungen
  • Stadtkasse und ggf. Vollstreckungsorgane sowie ggf. Inkassounternehmen, um Forderungen einzuziehen und gerichtlich durchzusetzen
  • Gerichte
  • Behörden und Unternehmen im Rahmen von Adressklärungen/ Aktualisierungen oder zur Erfüllung gesetzlicher Mitteilungspflichten (z.B. Meldebehörde, Sozialversicherungsträger, Finanzbehörden, Polizei und Staatsanwaltschaft, Aufsichtsbehörden, Straßenverkehrsämter)
  • Sonstige Dritte, für die die betroffenen Personen eine Einwilligung zur Datenübermittlung erteilt haben oder eine rechtliche Befugnis zur Datenübermittlung besteht (z. B. Rechtsanwaltschaft, Insolvenzverwalter/in)


    Für den Bereich der Beschäftigten- Daten z.B. auch:

  • Berufsgenossenschaft
  • Zuständige Kammern (IHK, Handwerksinnung etc.)
  • Kooperationspartner in der Ausbildung
  • Arbeitsmedizinischer Dienst
  • Dienstleister im Themenbereich Gesundheitsmanagement (z. B. Suchthilfezentren etc.)
  • Integrationsamt
  • Weiterbildungs-/ Fortbildungseinrichtungen

 
6. Übermittlung von Daten in ein Drittland oder an eine internationale Organisation
Es findet keine Übermittlung personenbezogener Daten an ein Drittland (Staaten außerhalb der Europäischen Union bzw. dem Europäischen Wirtschaftsraum) oder eine internationale Organisation statt.

III. Zusätzliche Angaben

1. Kriterien zur Festlegung der Dauer, für die die personenbezogenen Daten gespeichert werden
Die erhobenen Daten werden von der WBD-AöR gelöscht, wenn feststeht, dass sie für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr benötigt werden, die betroffene Person ihre Einwilligung, auf die eine Verarbeitung gestützt wurde, widerruft oder personenbezogene Daten unrechtmäßig verarbeitet wurden. Eine Löschung kann jedoch nicht erfolgen, solange gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen zu deren Erfüllung die Verarbeitung der Daten weiterhin erforderlich ist.

Es sind unter anderem folgenden Aufbewahrungsverpflichtungen zu beachten:

  • Erfüllung handels- und steuerrechtlicher Aufbewahrungspflichten. Die dort vorgegebenen Fristen zur Aufbewahrung bzw. Dokumentation betragen in der Regel sechs bzw. zehn Jahre.
  • Aufbewahrung aufgrund von gesetzlichen Verjährungsvorschriften: Nach den §§ 195 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der Verwaltungsverfahrensgesetze der Länder können diese Verjährungsfristen bis zu 30 Jahre betragen, wobei die regelmäßige Verjährungsfrist 3 Jahre beträgt.

Sofern Daten lediglich noch zu den vorgenannten Zwecken aufbewahrt werden, ist der Zugriff auf diese Daten eingeschränkt, d. h. sie stehen der Bearbeitung in der Regel nicht mehr zur Verfügung (Sperrung). Die Daten sind nicht mehr veränderbar und dienen ausschließlich der Aufbewahrung.

 
2. Rechte der betroffenen Personen
Jede betroffene Person hat in Bezug auf ihre personenbezogenen Daten im Umfang der Bestimmungen der DS-GVO das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung und auf Widerspruch.

Recht auf Auskunft, Art. 15 DS-GVO: Die betroffene Person hat nach Art. 15 Abs. 1 DS-GVO das Recht, eine Bestätigung darüber zu verlangen, ob betreffende personenbezogene Daten über sie verarbeitet werden. Ist dies der Fall, hat sie ferner ein Recht auf Auskunft über diese personenbezogenen Daten und auf die Informationen gemäß Art. 15 Abs. 1 Buchst. a bis h DS-GVO.

Recht auf Berichtigung, Art. 16 DS-GVO: Sollten die von der WBD-AöR verarbeiteten personenbezogenen Daten unrichtig oder unter Berücksichtigung der Verarbeitungszwecke unvollständig sein, besteht nach Art. 16 DS-GVO das Recht, eine Berichtigung bzw. eine Vervollständigung der personenbezogenen Daten zu verlangen.

Recht auf Löschung, Art. 17 DS-GVO: Nach Art. 17 Abs. 1 DS-GVO besteht das Recht, eine Löschung personenbezogener Daten zu verlangen, wenn die Verarbeitung personenbezogener Daten aus einem der in dieser Vorschrift genannten Gründe unzulässig ist. Eine Löschung kann nicht verlangt werden, sofern die (weitere) Verarbeitung zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist (Art. 17 Abs. 3 DS-GVO). Hierbei kommen insbesondere gesetzliche Aufbewahrungspflichten in Betracht. Ein Recht auf Löschung personenbezogener Daten besteht demnach nicht, wenn die im obigen Punkt II. 4. genannten „Zwecke“, zu denen die Daten verarbeitet werden und die Rechtsgrundlagen hierfür weiterhin vorliegen oder gesetzliche Regelungen die WBD-AöR verpflichten, die Daten weiterhin aufzubewahren.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DS-GVO: Unter den Voraussetzungen des Art. 18 Abs. 1 Buchst. a bis d DS-GVO hat die betroffene Person die Möglichkeit, die Einschränkung der Verarbeitung (Sperrung) zu verlangen.

Dies kann z. B. dann der Fall sein, wenn die betroffene Person die bei der WBD-AöR gespeicherten Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigt und diese deshalb noch nicht gelöscht werden sollen.

Recht auf Widerspruch, Art. 21 DS-GVO: die betroffenen Personen haben das Recht, gegen die Verarbeitung ihrer personenbezogener Daten Widerspruch einzulegen, sofern bei der betroffenen Person Gründe vorliegen, die sich aus ihrer besonderen persönlichen Situation ergeben. Die Gründe sind nachzuweisen. Sofern die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die WBD-AöR für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DS-GVO), liegen in der Regel bei der WBD-AöR zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung vor (z.B. der Anschluss – und Benutzungszwang), die die Interessen, Rechte und Freiheiten der betroffenen Person überwiegen, weshalb trotz eines Widerspruchs eine Verarbeitung der personenbezogenen Daten durch die WBD-AöR erfolgen darf.

Ein Recht auf Datenübertragbarkeit nach Art. 20 DS-GVO besteht gegenüber der WBD-AöR nicht, soweit die Verarbeitung personenbezogener Daten gemäß Art. 20 Abs. 3 Satz 2 DS-GVO für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich ist, die im öffentlichen Interesse liegt (Aufgaben der Daseinsfürsorge, die nach § 114 a GO NRW auf die WBD-AöR übertragen wurden (s. Unternehmenssatzung der WBD-AöR)).

Sofern die Verarbeitung der Daten auf eine erteilte Einwilligung gestützt wird, kann diese jederzeit widerrufen werden. Dies gilt auch für den Widerruf von Einwilligungserklärungen, die vor der Geltung der DS-GVO, also vor dem 25. Mai 2018, der WBD-AöR gegenüber erteilt worden sind. Der Widerruf der Einwilligung lässt die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf verarbeiteten Daten unberührt.

3. Recht auf Beschwerde
Jede betroffene Person hat das Recht auf Beschwerde bei der für die WBD-AöR zuständigen Aufsichtsbehörde (Art. 77 DS-GVO).

4. Pflicht zur Bereitstellung ihrer Daten
Eine Pflicht zur Bereitstellung von bestimmten personenbezogenen Daten ergibt sich für die betroffene Person aus den jeweiligen Satzungen der WBD-AöR insbesondere im Zusammenhang mit dem Anschluss und Benutzungszwang.

Außerhalb der Erfüllung der im öffentlichen Interesse liegenden Aufgaben kann sich eine Pflicht zur Bereitstellung Ihrer Daten aus den mit der WBD-AöR geschlossenen oder abzuschließenden Verträgen ergeben, soweit die Vertragsdurchführung nicht ohne die Bereitstellung der Daten erfolgen kann.

5. Mögliche Folgen, wenn die betroffene Person der Verpflichtung zur Bereitstellung nicht nachkommt
Bei vorsätzlichem oder fahrlässigen Unterlassen der erforderlichen Angaben zur Festsetzung der Gebühren kann die Gebührenhöhe geschätzt werden, ggf. kommt eine Ordnungswidrigkeit in Betracht. Diese Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße von bis zu 500 EUR (siehe § 12 Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) bzw. bis zu 50.000 EUR (siehe § 26 Abwasserbeseitigungssatzung und § 24 Abfallentsorgungssatzung) geahndet werden.

Bei Daten die anlässlich eines Vertrages mit der WBD-AöR benötig werden, kann bei fehlenden Angaben der Vertrag nicht abgeschlossen werden.

6. Automatisierte Entscheidungsfindung oder Profiling
Eine automatisierte Entscheidungsfindung im Einzelfall einschließlich Profiling gemäß Art. 22 DS-GVO findet bei der WBD-AöR nicht statt. Auch Wahrscheinlichkeits- oder Scorewerte werden bei der WBD-AöR nicht erhoben oder gespeichert.

Internet-Policy

Die nachfolgenden Bedingungen regeln sowohl die Vertragsbeziehungen zur Nutzung des Internetangebotes der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR als Informationsmedium, als auch unserer Onlinedienste. Indem Sie Inhalte oder Dienste unseres Internetangebotes nutzen, erklären Sie sich mit diesen Bedingungen einverstanden. Der Haftungsausschluss und die Nutzungsbedingungen sind als Teil des Internetangebotes der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

Gleichstellung
Soweit im Internetangebot der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR Personen-, Berufsbezeichnungen oder Funktionen in der männlichen Form verwendet werden, beziehen sich diese auf Angehörige beider Geschlechter, sofern nicht ausdrücklich auf ein Geschlecht Bezug genommen wird. Dies begründet sich ausschließlich durch eine bessere Lesbarkeit, ohne damit die Gleichstellung der Geschlechter in Frage zu stellen.

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Elektronische Kommunikation
Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg-AöR hat einen Zugang zur elektronischen Kommunikation nach § 3a VwVfG NRW eröffnet. Insbesondere können formgebundene Schreiben, für die durch eine Rechtsvorschrift die Schriftform angeordnet ist, elektronisch an die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR versendet werden. Zum einen besteht die Möglichkeit, E-Mails mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen und an die elektronische Poststelle (infowb-duisburgde) der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR zu übermitteln. Zum anderen besteht die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme über die folgende De-Mail-Adresse: infowb-duisburg.de-mailde.

Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR bietet darüber hinaus verschiedene Möglichkeiten zur Kommunikation über das Internet an (z.B. über einfachen E-Mail-Verkehr bei Hinweisen, Mitteilungen, Anfragen oder durch die auf der Website bereitgestellten Internet-Formulare für Sperrgutabholaufträge, Änderung/ Bestellung von Behältern, Onlinebewerbung, etc.). Hierfür und für die Kontaktaufnahme mittels De-Mail oder E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur gelten die nachfolgend dargestellten technischen und organisatorischen Rahmenbedingungen. Für die elektronische Kommunikation per E-Mail ist die zentrale Adresse infowb-duisburgde eingerichtet. Darüber hinaus finden Sie im Internetangebot Kontaktformulare für einzelne Anliegen und Dienstleistungen.

Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR kann aus technischen Gründen nicht alle Dateiformate bearbeiten. Derzeit ist die Datenübermittlung daher auf folgende Standard-Formate wie z.B. Microsoft® Office-Format (z.B. *.docx, *.xlsx), Adobe® Portable Document Format (*.pdf), und Standard-Bildformate (z.B. *.bmp, *.gif, *.jpg/ *.jpeg, *.tif/ *.tiff)) und unverschlüsselte *.zip-Dateikomprimierungen beschränkt. Andere Dateiformate sind nur mit vorheriger ausdrücklicher Zustimmung der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR zulässig. Die Gesamtgröße einer E-Mail (einschließlich etwaiger Anhänge) darf 10 MB (Megabyte) nicht überschreiten. Die zugelassenen Formate können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR lediglich als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen. E-Mails müssen dem Internetstandard (MIME) entsprechen. Sie können nur bearbeitet werden, wenn sie in deutscher Sprache verfasst sind. E-Mails, die das Nachladen von Inhalten erfordern, können nicht bearbeitet werden. Bitte stellen Sie sicher, dass alle nötigen Informationen mit der E-Mail versendet werden. Per E-Mail gesendete Dateien, die als selbstextrahierende *.exe Dateien umgewandelt wurden sowie Dateien, die automatisierte Abläufe von Programmierungen (z.B. Makros) oder Schadprogramme (Malware) wie z.B. Computerviren, -würmer, Trojaner, enthalten, werden nicht zugestellt. SPAM-Mails werden gefiltert. Eine Information des Absenders hierüber erfolgt nicht. Aufgrund möglicher Übertragungsrisiken und der Verwendung von Sicherheitsvorkehrungen (z.B. SPAM-Filter) kann die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR nicht garantieren, dass E-Mails tatsächlich bei Ihr eintreffen. Bitte bedenken Sie, dass Sie als Absender das Zustellrisiko tragen. Sollten Sie innerhalb von 14 Tagen keine Rückmeldung erhalten, empfehlen wir, sich erneut an die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR zu wenden, ggf. auf einem anderen möglichen Kommunikationsweg (z.B. Briefpost, Telefax, Telefon). Treten Sie per E-Mail mit der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR in Kontakt, gehen wir davon aus, dass Sie eine Rückmeldung auf gleichem Wege wünschen. Handelt es sich jedoch um vertrauliche Informationen, oder ist die elektronische Übermittlung aus rechtlichen Gründen ausgeschlossen, erfolgt die Antwort der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR per Briefpost, sofern uns die vollständige Absenderadresse bekannt ist. Sollten Sie nicht sicher sein, ob die Übermittlung Ihres Anliegens auf elektronischem Wege rechtlich zulässig ist oder Ihr Anliegen bei einer Übermittlung auf elektronischem Wege von der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR bearbeitet werden kann, setzen Sie sich bitte vor der Zusendung mit unserem Kundenservice der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR in Verbindung. Die Kontaktdaten der Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR finden Sie unter Kontakt .

Datenübertragung
Die von Kunden/ Nutzern online an uns übermittelten Daten (z.B. allg. Kontaktformular, Sperrgutabholauftrag, etc.) werden verschlüsselt über den Server der Stadt Duisburg an die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR übermittelt.
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Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR bietet zudem die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation über eine verschlüsselte E-Mail. Verschlüsselte E-Mails können über die zentrale Adresse infowb-duisburgde an die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR gerichtet werden. Um das für die Verschlüsselung erforderliche Zertifikat zu erhalten, senden Sie uns bitte zunächst eine qualifizierte elektronisch signierte E-Mail an infowb-duisburgde. Daraufhin erhalten Sie unser öffentliches Zertifikat. Die Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR kann zurzeit Signaturen folgender Zertifizierungsdiensteanbieter auf Echtheit und Gültigkeit prüfen:

Bundesnetzagentur Anbieterliste(https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Service-Funktionen/ElektronischeVertrauensdienste/QualifizierteVD/QualifizierteSignatur/Anbieterliste/Anbieterlise%20QeSignatur_node.html)

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Stand: Juni 2018